Coronakrise
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Chancen und Risiken der CoronakriseDurch den Lockdown zur Reduzierung der medizinischen Folgen der Coronakrise entstanden vielfältige Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Umwelt. Die Auswirkungen auf die Umwelt sind durchweg positiv, insbesondere der Rückgang der Luftverschmutzung und der Treibhausgasemissionen. Ein Nebeneffekt des Rückgangs des Flugverkehr ist, dass wieder durchweg blaue Himmel ohne Kondensstreifen erlebbar sind. Die Auswirkungen auf verschiedene Bereiche der Wirtschaft sind dagegen überwiegend negativ, in Sparten wie z.B. Gastronomie, Hotellerie oder Einzelhandel kann es in der Zukunft als Folge des Lockdowns zu zahlreichen Insolvenzen kommen. Bundesregierung und Länderregierungen haben bereits kurz- und mittelfristige Hilfsprogramme beschlossen, mit denen wirtschaftliche Nachteile des Lockdowns abgefedert werden sollen. Die bereits beschlossenen und geplanten Hilfsprogramme in Form von Mehrausgaben, Steuersenkungen, Krediten und Garantien summieren sich bisher auf über 1,2 Billionen Euro, das sind über 15 000 Euro pro Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Finanziert werden sollen die Programme durch eine weitere Aufnahme von Schulden der öffentlichen Haushalte. Inzwischen überbieten sich die Forderungen nach Geld aus diesen Fördertöpfen. Der Verband der Automobilindustrie fordert direkte Zuschüsse zum Kauf von neuen Autos, die Lufthansa fordert direkte Transferzahlungen. Verschiedene Verbände fordern stattdessen Zuschüsse nur für Elektroautos oder einen allgemeinen Mobilitätszuschuss, die GRÜNEN fordern einen Konsum-Scheck von 250,- Euro pro Bürger für Einkäufe im städtischen Einzelhandel. Was wären die Folgen dieser Vorschläge ? Die Forderungen des Verbands der Automobilindustrie und der Lufthansa nach direkten Zuschüssen würden die ökologischen Probleme durch diese Wirtschaftszweige zementieren und eine notwendige Umstrukturierung erheblich erschweren. Sowohl der Autoverkehr wie der Flugverkehr sind Hauptverursacher mehrerer gravierender Umweltprobleme wie
Diese ökologischen Probleme lassen sich nicht allein durch eine Änderung der Fahrzeugantriebe lösen. CO2-neutraler Wasserstoff wird in den nächsten Jahrzehnten genauso wenig in ausreichenden Mengen zur Verfügung stehen wie CO2-neutrale flüssige Treibstoffe. „Blauer" Wasserstoff, der stattdessen verwendet werden soll, wird aus dem fossilen Energieträger Erdgas hergestellt und hat in der Ökobilanz ähnlich hohe Treibhausgasemissionen wie Benzin oder Diesel. Auch Elektroautos werden in den nächsten Jahrzehnten das Treibhausproblem des KFZ-Verkehrs nicht lösen können, Stau-, Flächen- und Unfallprobleme des KFZ-Verkehrs sowieso nicht. Dasselbe gilt für Plug-In-Hybridwagen, die darüber hinaus in der Praxis nur selten mit Energie aus dem Stromnetz betrieben werden. Die Pläne, die hohen Emissionen des Flugverkehrs mit CO2-Emissionszertifikaten aus sowieso klimaneutraler, bestehender Wasserkraft o.ä. auszugleichen, ist Greenwashing und führt zu keiner Emissionsminderung. Die Ursache der Probleme ist vor allem das starke Wachstum dieser Verkehrsarten. Die Zahl der Autos hat in den letzten 30 Jahren in Deutschland um 75%, die gefahrenen Kilometer um 45% zugenommen. Der Flugverkehr ist im selben Zeitraum um 130% angewachsen. Gerade in den letzten Jahren boomten der Automobil- und Luftfahrtsektor. VW plant im Jahr 2020 eine Ausschüttung von 1,35 Milliarden Euro Dividende an seine Aktionäre. Die geplanten Dividendenzahlungen von BMW liegen bei 1,65 Milliarden Euro, Daimler bei 963 Millionen Euro und Porsche bei 952 Millionen Euro. Viele der Firmen, die Anträge auf Fördermittel des Staates gestellt haben, unterhalten Tochterfirmen in Steueroasen, darunter z.B. die Lufthansa in Panama, den Kaiman-Inseln und in Delaware. Wieviel ihrer Gewinne sie dorthin verschieben, halten sie geheim.1) Eine staatliche finanzielle Förderung von Firmen, die gleichzeitig hohe Beträge als Dividende ausschütten, erscheint nicht gerecht. Alle Vorschläge für Förderungen verursachen erhebliche Kosten, die später von der Allgemeinheit zurückgezahlt werden müssen. Wie lässt sich das Problem lösen ? Wirtschaftszweige, deren Produkte allein schon durch ihre Menge und durch ihr Wachstum hohe Umweltbelastungen verursachen wie die Automobil- und Luftfahrtindustrie sollten keine finanziellen Hilfen vom Staat zur Wiederherstellung der alten Konsumbedingungen erhalten. Diese Firmen können stattdessen ihre durch die Coronakrise ausgelösten Einnahmeausfälle in Zukunft durch Erhöhung der Preise ausgleichen, wie dies in einer funktionierenden Marktwirtschaft das Mittel der Wahl ist. Wenn der Wettbewerb mit Billiganbietern systemrelevante Firmen in ihrer Existenz bedrohten sollte, kann der Staat durch Änderung der Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb sorgen. Auch Billiganbieter müssen übrigens, wenn sie keine staatlichen Zuschüsse erhalten, bei Verlusten dasselbe Mittel der Produktverteuerung anwenden. Da dies für alle Marktteilnehmer gilt, entsteht dadurch keine Marktverzerrung. Dieses Konzept hätte folgende Vorteile:
1) www.sueddeutsche.de/wirtschaft/corona-steueroase-1.4893770
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